An diesem Wochenende war unser Ortsvereinsvorsitzender Teil der Delegation auf dem Landesparteitag der SPD Sachsen in Leipzig. Wir Diskutierten über fast 100 Anträge, führten eine Respektvolle gute Debatte, trafen gute Beschlüsse die wichtig für Kommunen, Land, Bund und die Zukunft sind. Wir bewiesen einmal mehr das wir eine Programmpartei sind und schworen uns auf den bevorstehenden Wahlkampf und zeigten das nicht nur das Team der Kandidat*innen sondern auch die Ideen und das Programm Zukunftsorientiert und Modern sind. Außerdem machten wir den Weg frei für eine Doppelspitze die nach dem nächsten Landesparteitag der SPD Sachsen am 09.10.2021 die Führung der SPD Sachsen übernehmen wird. 


Auch zeigten wir mal wieder das wir eine Inklusive Partei sind.


Danke an die Delegation aus Zwickau, an alle Genossinnen und Genossen, an die vielen fleißigen Helfer die diesen Parteitag möglich gemacht haben sowohl im Vorder als auch im Hintergrund, ohne euch wäre das nicht möglich gewesen ihr wart toll 😊.


Jetzt freu ich mich auf einen super Wahlkampf, auf viele Gespräche mit Bürger*innen an den Wahlständen. 


Das war es erstmal 😊, einen schönen Sonntag  euch allen.

Gundula Schubert, 39 Jahre aus Zwickau ist die Kandidatin zur Bundestagswahl der SPD für den Wahlkreis 165 in dem auch Crimmitschau liegt. Ihr könnt mit Gundula auch in Crimmitschau ins Gespräch kommen. Klickt auf folgenden Link  und schaut euch um, wann Gundula in Crimmitschau ist, was sie antreibt und für was sie sich im Bundestag für uns stark machen wird.
Liebe Gundula, der SPD OV Crimmitschau  freut sich auf den Wahlkampf mit dir hier in unserer Stadt.
 Termine (spd.de) 


 
Heute am 27.6 hat sich der neue  Kreisvorstand der SPD zu seiner konstituierenden Sitzung im Julius Seifert Haus in Zwickau getroffen. 

In einer konstruktiven und von Motivation und Vorfreude geprägten Sitzung wurden die Aufgaben und andere Tätigkeiten sowie Themen für die Amtsperiode besprochen. 

Mit dabei war auch Gundula Schubert. Gundula tritt am 26.9 im Wahlkreis 165 auf Listenplatz für die SPD zur Bundestagswahl an. Ausserdem ist Gundula Besitzerin im neuen Kreisvorstand der SPD im Landkreis Zwickau. 

Zu Gast war auch Carlos Kasper. Carlos kandidiert im Wahlkreis 163der auch einen Teil des Landkreises Zwickau umfasst auf Platz Listenplatz 5 der Landesliste.

Man konnte Spüren wie sehr sich die Mitglieder des neuen Kreisvorstands auf die gemeinsame Zusammenarbeit freuen.

Es braucht eine starke SPD im Landkreis, in Landtag und im Bundestag, deshalb am 26.9.2021 beide stimmen SPD.

Aus dem Crimmitschauer Ortsverein sind 2 Mitglieder Teil des neuen Kreisvorstandes. Wir freuen uns darauf unsere Region stark und nach bestem Wissen und Gewissen zu vertreten. 


CDU_FDP_SPD – Fraktion, Markt 1, 08451 Crimmitschau
Herrn Tom Würker
Werbegemeinschaft Crimmitschau e.V.
Ihre Mail vom 07.01.2021
Sehr geehrter Herr Würker,
vielen Dank für Ihre Mail vom 7.Januar, über welche wir ausführlich und intensiv innerhalb unserer Fraktion gesprochen haben. Ich wurde beauftragt, Ihnen unsere Meinung dazu mitzuteilen.
Zunächst kann ich Ihnen versichern, dass wir Ihre in der Mail geäußerten Sorgen hinsichtlich der wirtschaftlichen Lage insbesondere des stationären Handels und der Gastronomie vollumfänglich teilen. Man kann sicher auch darüber diskutieren, ob im Sommer hätten Maßnahmen eingeleitet werden müssen, wie zum Beispiel die Bereitstellung von FFP2-Masken für die Bevölkerung bereits im Oktober und nicht erst im Dezember oder die Bereitstellung von ausreichenden Antigen-Tests für Pflegeheime und Schulen, nicht erst jetzt sondern auch schon ab Oktober. Möglicherweise hätte dies die Situation zumindest nicht so eskalieren lassen. Das ist aber leider nur Theorie. Mittlerweile spüren wir alle, dass die Lage sehr ernst ist.
Es ist auch richtig und ausdrücklich zulässig, die Sinnfälligkeit der ausgesprochenen Maßnahmen zu hinterfragen. Die Einschränkung von Freiheitsrechten muss immer überprüft werden dürfen, denn auch dafür sind wir 1989 auf die Straße gegangen!
Aber als Stadtrat und als Stadtverwaltung haben wir uns an Recht und Gesetz zu halten. In diesem Sinne schließen wir uns dem Schreiben des OB vom 7.1.21 vollumfänglich an. Zumal das OLG mittlerweile die Zulässigkeit der Schließungsverfügungen bestätigt hat.
Unserem Handeln als Kommune sind also sehr enge Grenzen gesetzt. Wir werden aber alle Initiativen unterstützen, die nach dem Ende der den Handel und Gastronomie betreffenden Einschränkungen vom Werbeverband und anderen Akteuren eingeleitet werden. Dies betrifft ausdrücklich nicht nur die Innenstadt sondern den gesamten Handel in der Stadt und den Ortsteilen. Wir schlagen zusätzlich vor, die Gebühren für die Sondernutzung von Straßenraum für Zwecke des Handels und Gastronomie dauerhaft abzuschaffen.
Gern stehen wir Ihnen für weitere Gespräche zur Verfügung. Teilen Sie uns mit, welche Aktionen Sie nach Ende der Einschränkungen planen und welche Hilfe die Stadt Ihnen dabei geben kann. Wir werden Sie nach Kräften dabei unterstützen.
Im Auftrag der Fraktion
Dr. Martin Seidel
Mitglied des Vorstandes

Neue Coranaschutzverordnung, ab Montag, den 14.12.2020 Land Sachsen:

Neu ab 14. Dezember 2020: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
Aufgrund der weiter anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen in Sachsen hat die Staatsregierung am 11. Dezember 2020 eine neue Corona-Schutz-Verordnung mit weiteren Verschärfungen beschlossen. Mit einem Lockdown soll die Dynamik der Corona-Pandemie deutlich eingedämmt werden. Die Rechtsverordnung gilt vom 14. Dezember 2020 bis einschließlich 10. Januar 2021.

Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen

Die Verordnung sieht insbesondere Ausgangsbeschränkungen sowie eine nächtliche Ausgangssperre vor. Zudem muss ein Großteil der Geschäfte und Läden schließen. Der Alkoholausschank und -konsum in der Öffentlichkeit sind verboten. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird ausgeweitet und gilt in der Öffentlichkeit, wenn Menschen sich begegnen.

Jeder wird angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen auf das absolut nötige Minimum zu reduzieren. Es wird empfohlen, auf Reisen, Besuche und Einkäufe zu verzichten, insbesondere in anderen Bundesländern oder im Ausland. Treffen im öffentlichen und privaten Raum sind auf höchstens zwei Hausstände bis maximal fünf Personen zu begrenzen. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres zählen nicht mit.

Anlässlich des Weihnachtsfestes sind ab 23. Dezember 12:00 Uhr bis 27. Dezember 12:00 Uhr Treffen mit insgesamt zehn Personen aus dem engsten Familien- und Freundeskreis zulässig.

Eheschließungen und Beerdigungen mit maximal zehn Personen sind erlaubt.

Verlassen der Wohnung nur mit triftigem Grund

Das Verlassen der Unterkunft ohne triftigen Grund ist untersagt. Triftige Gründe sind unter anderem:

der Weg zur Arbeit, Schule, Kita, Arzt,
unaufschiebbare Prüfungen,
Einkaufen für den täglichen Bedarf und Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen im Umkreis von 15 Kilometern des Wohnbereichs oder des Arbeitsplatzes oder zur nächstgelegenen Einrichtung zur Grundversorgung/für Einkäufe des täglichen Bedarfs,
Besuch bei Partnern, Hilfsbedürftigen, Kranken oder zur Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich, Besuch in Pflegeheimen und Krankenhäusern,
Treffen und Besuche mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes bis maximal fünf Personen bzw. anlässlich des Weihnachtsfestes mit bis zu zehn Personen,
Begleitung Sterbender und Beerdigungen sowie
Sport und Bewegung im Freien im Umkreis von 15 Kilometern des Wohnbereichs sowie der Besuch des eigenen oder gepachteten Kleingartens oder Grundstücks unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen.
Erweitere Ausgangsbeschränkungen bei anhaltend hohem Infektionsgeschehen

Bei landesweit fünf Tagen andauernder Überschreitung des Inzidenzwertes von 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gilt zwischen 22:00 und 6:00 Uhr früh eine erweiterte Ausgangsbeschränkung (Ausgangssperre). Maßgeblich hierfür sind die veröffentlichten Zahlen des tagesaktuellen Lageberichts des Robert-Koch-Instituts. Das Verlassen der Wohnung ist in dieser Zeit unter anderem nur aus folgenden Gründen zulässig:

Ausübung des Berufs,
Weg zur Kindernotbetreuung,
Besuch des Ehe- oder Lebenspartners,
Wahrnehmung des notwendigen Lieferverkehrs,
Besuch hilfsbedürftiger Menschen und Kranken sowie zur Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts,
Arztbesuch,
Begleitung Sterbender,
unabdingbare Versorgung von Tieren,
in der Zeit vom 24. Dezember bis 26. Dezember zur Teilnahme an einem Gottesdienst sowie
Heiligabend und Silvesternacht
Schließung von Geschäften

Schließen müssen Einkaufszentren, Einzelhandel sowie Ladengeschäfte mit Ausnahme zulässiger Telefon- und Online-Angebote ausschließlich zum Versand oder zur Lieferung. Erlaubt ist unter anderem die Öffnung von folgenden Geschäften und Märkten des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung:

Lebensmittelhandel, Tierbedarf, Getränkemärkte, Abhol- und Lieferdienste, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörakustiker, Sparkassen und Banken, Poststellen, Reinigungen, Friseure, Waschsalons und Ladengeschäfte des Zeitungsverkaufs, Verkauf von Weihnachtsbäumen, Tankstellen, Wertstoffhöfe, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen sowie selbstproduzierende und -vermarktende Baumschulen, Gartenbaubetriebe und Floristen.

Die Kundenbeschränkungen pro Quadratmeter in Geschäften gelten weiterhin. Die zulässige Höchstzahl an Kunden, die gleichzeitig anwesend sein dürfen, ist im Eingangsbereich bekannt zu geben.

Die zuständigen kommunalen Behörden können abhängig von der aktuellen regionalen Infektionslage verschärfende Maßnahmen ergreifen, die der Eindämmung des Infektionsgeschehens dienen.

Einschränkungen für Versammlungen

Unter freiem Himmel sind Versammlungen ausschließlich ortsfest und mit höchstens 1.000 Teilnehmern zulässig, wenn alle Teilnehmer, Versammlungsleiter und Ordner eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt wird. Bei fünf Tagen andauernder Überschreitung des Sieben-Tage-Inzidenzwertes von 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Landkreis oder in der kreisfreien Stadt sind Versammlungen auf maximal 200 Personen begrenzt, bei einer fünf Tage andauernden Überschreitung des Sieben-Tage-Inzidenzwertes von 300 Neuinfektionen sind 10 Teilnehmer erlaubt. Im Einzelfall können Ausnahmen erteilt werden, wenn dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

Schließung von Schulen, Internaten und Kindertagesstätten

Die neue Corona-Schutz-Verordnung sieht auch vor, dass Schulen, Schulinternate und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bis einschließlich 8. Januar 2021 geschlossen bleiben. In der Woche vor und nach den Weihnachtsferien (14. bis 18. Dezember 2020 sowie 4. bis 8. Januar 2021) befinden sich die Schüler in häuslicher Lernzeit. Die Schulbesuchspflicht wird für diese Zeit aufgehoben. Für Schüler der Primarstufe (Grundschule und Förderschule Klassenstufe 1 – 4) sowie für Kita- und Hortkinder wird eine Notbetreuung angeboten. Diese wird in den Grund- und Förderschulen für ihre Schüler und in Horten im Zeitraum 14. bis 18. Dezember 2020 sowie 4. bis 8. Januar 2021 während der üblichen Unterrichts- und Hortzeiten gestattet. Auch an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ist für dort betreute Kinder am 21. und 22. Dezember 2020 sowie in sonstigen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung während der üblichen Öffnungszeiten eine Notbetreuung möglich. Eine Notbetreuung kann nur dann in Anspruch genommen werden, wenn beide Personensorgeberechtigten (oder der alleinige Personensorgeberechtigte) in einem systemrelevanten Beruf tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind. Für bestimmte Berufsgruppen genügt es, wenn nur einer der Personensorgeberechtigten beruflich tätig ist und an einer Betreuung des Kindes gehindert ist. Eine Notbetreuung ist auch möglich, wenn das Jugendamt eine drohende Kindeswohlgefährdung feststellt.

Hinweise: Eltern können die Formblätter zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit inklusive der Arbeitgeberbestätigung bis 15. Dezember 2020 den Einrichtungen zur Notbetreuung nachreichen. Der Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 11. Dezember 2020 wird schnellstmöglich veröffentlicht.

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) (*.pdf, 0,49 MB)
Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 11. Dezember 2020 | gültig vom 14. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021
Listen der Berufsgruppen mit Anspruch auf Notbetreuung (*.pdf, 0,20 MB)
Anlagen 1 und 2 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 11. Dezember 2020
Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung (*.pdf, 0,22 MB)
Anlage 3 zur Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 11. Dezember 2020
Harter Lockdown für Schule und Kita beschlossen
Medieninformation des Kultusministeriums vom 11. Dezember 2020